Lizenz- Patentgesellschaft im Ausland gründen, IP Box - Intellectual Property - Besteuerung Lizenzgebühren - Einnahmen aus Patenten besteuern - Niedrige Besteuerung von Einnahmen aus Lizenz-und Patentrechten, Urheberrechten, Copyrights, Software
     

 Lizenz - Patentbox (IP) im Ausland

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Verlagerung von IP ins Ausland: Niedrige Besteuerung von Einnahmen aus Lizenz-und Patentrechten, Urheberrechten u.a. immaterielle Wirtschaftsgüter
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Gründung einer Lizenz- Patentverwertungsgesellschaft im Ausland (IP Box - Intellectual Property)

Beachten Sie bitte folgende Änderungen zur IP Box:

Nach den neuen Regelungen auf EU-Ebene können Namensrechte nicht mehr von IP-Box-Vorteilen profitieren.

Übergangsregelung 1: vor dem 02.01.2016 erworbene Rechte können noch bis zum 30.06.2021 profitieren.

Übergangsregelung 2: zwischen dem 02.01. und 30.06.2017 von Dritten erworbene Rechte können noch bis zum 30.06.2021 profitieren (Sie können also nicht profitieren, wenn die Rechte von verbundenen Personen erworben wurden).

Es bestehen Lösungen, z.B. in der Übernahme einer Vorratsgesellschaft aus 2015 und Einbringung in diese Vorratsgesellschaft (können wir aktuell nur auf Zypern anbieten).  

Patente können grundsätzlich bis 2021 profitieren, sofern das jeweilige EU Land keine abweichende Regelung erlassen hat.

Liechtenstein hat die IP Regelungen aufgehoben.

Viele Länder kennen Steuerprivilegien für Einnahmen aus Lizenz-und Patentrechten, Urheberrechten, Copyrights, Software, Marken, Geschmacks- und Gebrauchsmuster, Modelle, Domainnamen und Markenzeichen (immaterielle Wirtschaftsgüter, IP Box, IP Steuerregime). In der EU/EWR kommen insbesondere folgende Länder in Frage:

  • Liechtenstein: 80% Freistellung, effektive Steuerbelastung 2,5%

  • Luxemburg: 80% Freistellung, effektive Steuerbelastung 5,76%

  • Niederlande: 80% Freistellung, effektive Steuerbelastung 5%

  • England: Effektivsteuerbelastung 10%

  • Spanien: Effektivsteuerbelastung 5-15%

  • Belgien: Effektivsteuerbelastung i.d.R. 0- 6,8%

  • Zypern: 80% Freistellung, effektive Steuerbelastung 2,5%

Auch die Schweiz (Kanton Nidwalden) kennt eine IP Box, also niedrige Besteuerung von Einnahmen aus Lizenzrechten, Patenten und Urheberrechten. Die Steuerbelastung beträgt 8,8%. 

Niedrige Besteuerung für Einnahmen aus immateriellen Wirtschaftsgütern (z.B. Lizenz-und Patentrechte, Urheberrechte, Copyrights, Software, Marken, Geschmacks- und Gebrauchsmuster, Modelle, Domainnamen und Markenzeichen)

Zur Realisierung wird also eine Betriebsstätte in einem der oben genannten Staaten gegründet. Diese ausländische Betriebsstätte tätigt Einnahmen über IP Schutzrechte. Gemäß innerstaatlichem Recht werden Einnahmen von bestimmten IP-Schutzrechten niedrig besteuert. Für welche IP -Rechte dieses zutrifft ist abhängig vom jeweiligen Land und sehr unterschiedlich geregelt.

Bei EU-Sachverhalten: Ist die Betriebsstätte in der EU belegen, greifen die Positivwirkungen der EU-Niederlassungsfreiheit/EU Rechtschutz, EU-Mutter-Tochter-Richtlinie und/oder EU-Fusionsrichtlinie, keine Negativwirkungen nationaler Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung, sofern ausreichend Substanz Escape im Sitzstaat.

Die Annahme der rechtswidrigen Zwischengesellschaft ist zu vermeiden. Diese liegt bei reinen Briefkastengesellschaften - ohne Substanz Escape - vor und/oder wenn die Annahme getroffen werden kann, dass die Gesellschaft z.B. von Deutschland aus "ferngesteuert" wird.

Bei Treuhand-Lösungen (Treuhand-Direktor: 5 DBA, Ort der geschäftlichen Oberleitung als Ort der Betriebsstätte) ist also in jedem Fall ein aktiv tätiger lokaler Direktor einzusetzen, am Besten ein angestellter Direktor.

Gemäss innerstaatlichem Recht in Luxemburg muss der Geschäftsführer in Luxemburg ansässig sein (Wohnung, tatsächlicher Aufenthalt ist in der Praxis nicht nachprüfbar) und es muss ein angemietetes Büro vorliegen.

In den Ländern England, Zypern und Liechtenstein kann unsere Kanzlei auf Wunsch einen lokalen Direktor stellen (aktiver Treuhand-Direktor oder angestellter Direktor) sowie Anbindung an ein Business Center im Sitzstaat (Firmenschild, Postadresse, eigene Telefonnummer, persönliche Gesprächsannahme auf den Namen der Gesellschaft, Faxdienst, Postweiterleitung, Optional: Zeitweise oder dauerhafte Anmietung eines voll eingerichteten Büros - Mietvertrag-, zeitweise Anmietung des Konferenzraumes).

Gründung einer Lizenz- Patentverwertungsgesellschaft im Ausland (IP Box - Intellectual Property) und Negativwirkungen nationaler Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung

Beispiel Deutsches Außensteuergesetz (§8 AStG): Lizenzeinkünfte sind Passiveinkünfte nach §8 Abs.1 Nr.6 Buchstabe a). Bei EU-Sachverhalten allerdings keine Negativwirkung einer Hinzurechnungsbesteuerung, sofern "wirkliche wirtschaftliche Geschäftstätigkeit" /kaufmännischer Geschäftsbetrieb.

Niedrige Besteuerung für Einnahmen aus immateriellen Wirtschaftsgütern (z.B. Lizenz-und Patentrechte, Urheberrechte, Copyrights, Software, Marken, Geschmacks- und Gebrauchsmuster): Welches Land fordert Schutz/Eintragung/Registrierung der IP?

Land Schutz/Eintragung/Registrierung erforderlich?
Belgien Ja
Liechtenstein Ja, allerdings Patent nicht zwingend, aber Schutznachweis erforderlich
Luxemburg Ja, allerdings Patent nicht zwingend, aber Schutznachweis erforderlich
Niederlande Ja, Patent oder Certificate
Spanien Nein
England Ja, bei IPO Patent. in UK, sonst wenn vergleichbar
Zypern Nein

Gründung einer Lizenz- Patentverwertungsgesellschaft im Ausland (IP Box - Intellectual Property): Gibt es DEN optimalen Standort?

DEN optimalen Standort gibt es nicht. Wahl des Standortes aus deutscher Sicht:

  • Art der IP Rechte (i.d.R. fallen immer nur bestimmte Rechte unter die IP Box-Regelung, ist in den Ländern unterschiedlich). Schutzrechte sind z.B.: Marken /sonstige Kennzeichenrechte, Geschmacksmuster, Patente und Gebrauchsmuster, Urheberrecht.

  • IP werthaltig oder Neuschaffung IP?

  • Zielsetzungen der Errichtung einer IP Gesellschaft?

  • Konkrete Funktionen der IP Gesellschaft?

  • Konzern-/Gruppenstruktur, Sitzländer?

Gründung einer Lizenz- Patentverwertungsgesellschaft im Ausland (IP Box - Intellectual Property): Dienstleistungen unserer Kanzlei

  • Beratung in der Standortwahl

  • Steuerliche Gestaltungsberatung, verbundene Unternehmen

  • Gründung der Gesellschaft im Ausland, Eintrag ins Handelsregister

  • Ordentlicher Geschäftssitz im Sitzstaat

  • Steuerliche Anmeldung, USt-ID

  • Auf Wunsch: Stellung eines lokalen Direktors (Treuhand-Direktor aktiv oder angestellten Direktor): Nur in England, Liechtenstein und Zypern.

  • Bei bestehenden werthaltigen IP-Boxen im EU-Hochsteuerland: Gründung einer EU-Holding (EU-Niedrigsteuerland für IP Einkünfte), steuerneutraler Übertrag der Assets durch Anteilstausch- und Gesellschafter-Fremdfinanzierung oder Verschmelzung/Fusion

  • Ermittlung der Höhe der Lizenzgebühren („Starbucks & Co Modell“) gemäß „Verrechnungspreis-Ermittlungsmethode für immaterielle Firmengüter“

  • Dokumentation IP Box gegenüber dem ausländischen Finanzamt

  • Laufende Buchhaltung, USt-Voranmeldungen, Jahresabschluss

 

 

 

 

 
 
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